Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.06.2010 in Kommunalpolitik von Jusos Heilbronn
Internet, wenig Geld und viele Aufgaben
Kommunalpolitik ist die Ebene der Politik die am nahesten bei den Menschen ist, daher genießt die Entwicklung in den Städten und Gemeinden des Landkreises und in der Stadt Heilbronn ein besonderes Interesse bei den Jusos. Um uns über aktuelle Entwicklungen, Fragestellungen und Probleme der Kommunen zu informieren und auszutauschen nahmen Markus und Andreas am Kommunalkongress/camp vergangene Woche in Mannheim teil. Inhaltliche Schwerpunkte waren hierbei die Einsatzmöglichkeiten des Internets in Politik und Verwaltung, die schwierige Finanzlage der Kommunen und die gleichzeitig hohe Zahl von Aufgaben die heute an eine Kommune gestellt werden.
18.06.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Böckingen
Vandalismus beim Bürgerhaus
In einer Anfrage an die Stadtverwaltung haben die Böckinger SPD-Stadträte Herbert Tabler und Harald Pfeifer darauf aufmerksam gemacht, dass der Vandalismus beim Bürgerhaus in der jüngsten Vergangenheit stark zugenommen hat. Anwohner hatten sich an die SPD-Fraktion gewandt und geklagt, dass Besucher belästigt würden und Verschmutzungen des Vorplatzes beim Jugendhaus an der Tagesordnung stünden.
21.03.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Böckingen
Planungen für die Umgestaltung des Bolzplatzes in der Maasstraße
Im Rahmen der Beratungen für den Doppelhaushalt 2010/2011 hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung eine Planung für die Sanierung des Bolzplatzes in der Maasstraße erstellt, mit dem Ziel einer Realisierung des Projektes in den Haushaltsjahren 2012/2013.
10.12.2009 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Böckingen
Haushaltsanträge der SPD-Fraktion für Böckingen
Im Rahmen der derzeitig stattfindenden Haushaltsberatungen für den Doppeletat 2010/2011 hat die SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat mehrere Haushaltsanträge für Böckingen formuliert und diese an die Verwaltung weitergegeben.
17.06.2009 in Kommunalpolitik
Anfrage zur Sanierung Schulhof Elly-Heuss-Knapp-Grundschule
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Himmelsbach,
zur geplanten Sanierung des Schulhofes der Elly-Heuss-Knapp Grundschule in Böckingen stelle ich folgende Anfrage:
Die Verwaltung wird gebeten, mitzuteilen, warum die im Doppelhaushalt 08/09 eingestellten Mittel zur Sanierung des Grundschulhofes der Elly-Heuss-Knapp Grundschule gestrichen wurden.
Begründung:
Im Doppelhaushalt 08/09 wurden 78.000 € zur Sanierung des Schulhofes bereitgestellt. Zu den Plänen der Verwaltung brachte die Schule auch eigene Vorschläge ein. Diese wurden auch aufgegriffen und sollten eingearbeitet werden.
So war es der Schule wichtig, einen eigenen und vor allem geschlossenen Schulhofbereich an der Westseite mit direktem Zugang zum dortigen Sportplatz zu gestalten. Für die Ganztagesbetreuung der Kinder wäre dies ein ganz wichtiger Aspekt. Bisher verfügt die Modellschule für Ganztagesbetreuung nur über einen öffentlich zugänglichen Schulhof auf der Ostseite, mit allen, auch negativen, Begleiterscheinungen.
Die Verbesserungsvorschläge der Schule haben natürlich zu einer gewissen Verzögerung der Planungen geführt. Jedoch sollte diese zeitliche Verzögerung nun nicht als Begründung herangezogen werden, warum die Mittel nicht abgerufen wurden.
Harald Pfeifer
Unsere Abgeordneten
