Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
19.08.2015 in Kommunalpolitik
Aktuelle Pressemitteilungen der SPD-Gemeinderatsfraktion
Hier finden Sie die Pressemitteilungen der SPD-Gemeinderatsfraktion
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Pressemitteilung zum Kongresshotel an der Harmonie und Businesshotel im Wohlgelegen
11.06.2014 in Kommunalpolitik von Jusos Heilbronn
Heilbronn braucht das Hip Island: Jusos starten Online-Petition
Sicherlich habt auch ihr die Diskussionen über die Zukunft der beliebten Heilbronner Strandbar Hip Island mitbekommen. Aufgrund von Bauarbeiten im Vorfeld der Bundesgartenschau muss die Bar Ende des Jahres schließen. Wir als Jusos sind schon lange am Thema dran und wollen jetzt weiterhin Druck machen, damit es bald eine Lösung für einen neuen Standort für eine Strandbar in Heilbronn gibt. Daher haben wir gestern eine Unterschriftenaktion und eine Online-Petition gestartet.
Wir bitten euch die Petition zu unterzeichnen und auch an Freunde weiterzuleiten, damit wir möglichst viele Unterzeichner zusammenbekommen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen und unseren Teil zur Rettung des Hip-Islands beitragen.
Die Petition mit dem Titel "Heilbronn braucht das Hip Island", findet man unter: https://www.openpetition.de/
22.05.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Ortsverein Sontheim
Schulsozialarbeit in Sontheim stärken
Für die Mörike-Realschule in Sontheim forderte die SPD-Stadträtin Marianne Kugler-Wendt die schnelle Besetzung der Stelle der Schulsozialarbeit. Gegenüber der Elternvertreterin Carmen Day konnte sie nun über die Zusage der Verwaltung zur Besetzung noch in diesem Jahr informieren. „Es ist im Interesse der Schüler, eine kompetente soziale Anlaufstelle zusätzlich zu den Lehrern zu haben“, begrüßt Carmen Day die Entscheidung. Der Schulstandort Sontheim sei auch dank den Initiativen der SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat inzwischen gut ausgebaut, Mensa und Ganztagsangebote für alle Schularten sorgen dafür, dass Sontheim ein attraktiver Wohnort für junge Familien ist, betont die SPD-Kandidatin für den Gemeinderat.
03.05.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Ortsverein Sontheim
SPD für besseren Zugang zur Alten Kelter in Sontheim
„Mit der Alten Kelter verfügt Sontheim über einen gut ausgestatteten Bürgertreff“, stellt SPD Stadträtin Marianne Kugler-Wendt fest. Beim traditionellen SPD Sonntagsfrühstück informierte die SPD über ihre Vorschläge zur Verbesserung. Helmut Meyer, Mitglied im Kommunalpolitischen Arbeitskreis Sontheim, fordert die Zufahrt bei Veranstaltungen für Anlieferung zu erlauben. Statt Einzelgenehmigungen für jede Veranstaltung schlagen Helmut Mayer und Marianne Kugler-Wendt die Anbringung eines Schilds vor, mit dem die Zufahrt bei Veranstaltungen erlaubt wird. In der SOK-Mitgliederversammlung wurde der bürokratische Vorschlag der Stadtverwaltung abgelehnt. Die Nutzung der Alten Kelter durch Sontheimer Vereine und ihre ehrenamtlichen Aktivitäten dürfen nicht erschwert, sondern müssen erleichtert werden, hieß es bei SOK und SPD.
05.03.2014 in Kommunalpolitik
Heilbronn blüht auf - SPD lädt zur Beteiligung am Wahlprogramm ein
Unter dem Motto "Heilbronn blüht auf" hat die Heilbronner SPD den Startschuss gegeben für die Erstellung ihres Wahlprogramms. "Es ist nicht zu übersehen: In Heilbronn tut sich was. Es entstehen viele Dinge, die vor zehn Jahren noch niemand für möglich gehalten hätte", so Sibylle Mösse-Hagen, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat.
Als wichtige Themen für die kommenden fünf Jahre nennt Sibylle Mösse-Hagen die weitere Entwicklung von BuGa und Neckarbogen, eine Neuaufstellung von Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, die Erhaltung der guten Bedingungen bei Bildung und Betreuung, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, mehr Bewegung in Sachen Mobilität und Klimaschutz, die Umsetzung der Richtlinien zur Bürgerbeteiligung und die Weiterentwicklung der Bezirksbeiratsarbeit in allen Stadtteilen sowie die Integration mehrerer Tausend Studentinnen und Studenten ins städtische Leben.
"Unser Programmentwurf ist kein abgeschlossenes Papier", betont der SPD-Kreisvorsitzende Rainer Hinderer. "Wir freuen uns über Anregungen und Vorschläge aus der Bevölkerung und von Interessensgruppen." Der aktuelle Stand des Programms kann von der Homepage der Kreis-SPD (www.spdhn.de) herunter geladen werden. Beraten und beschlossen wir der Text bei einer Delegiertenkonferenz am 20. März 2014
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