SPD-Senioren gegen GroKo

Veröffentlicht am 15.01.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Einer Großen Koalition, die nach den Wahlergebnissen eigentlich nur eine „kleine“ GroKo wäre, stehen die Heilbronner SPD-Senioren skeptisch gegenüber. Nur wenige Stunden nach Veröffentlichung des 28-Seiten- Papiers der Sondierungsergebnisse für eine mögliche Regierungsbildung traf sich die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Heilbronn Stadt und Land, zu einem Diskussionsforum über die SPD-Erwartungen im Hinblick auf eine Neuauflage der alten und abgewirtschafteten (?) Regierungs-
koalition. Dabei kamen auch befreundete Partner zu Wort. Die Heilbronner DGB-Chefin Silke Ortwein zeigte sich zufrieden über die Rückkehrrechte von Teilzeit- in Vollbeschäftigung, sowie über die Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, bemängelte aber, dass trotz Grundrente über Grundsicherung, ein Einstieg in eine nachhaltige Rentenreform ausbleibt.
Georg Dukiewicz, Vorsitzender der Heilbronner NaturFreunde und Vorstand der Energeno, bedauerte die Verabschiedung vom Klimaziel 2020 und überhaupt den „vernachlässigten“ Umwelt- und Naturschutz. Der Heilbronner Juso-Vorsitzende, An Tang, bekräftigte die konsequente Haltung der Jusos gegen die Neuauflage einer Großen Koalition, für die eine Vertrauensgrundlage fehle. In der lebhaften Diskussion vermissen viele SPD-Senioren ein großes Konzept mit einer Abkehr von der neoliberalen Entwicklung. Indes vermuten sie eine Zwangsläufigkeit, dass der anstehende Parteitag die Sondierungsergebnisse absegnet und dann der
Mitgliederentscheid auch den Koalitionsvertrag. Angesichts der aktuellen politischen Situation könne die SPD dann nicht als Umfaller-Partei hingestellt werden, denn sie befinde sich so oder so im Dilemma einer Glaubwürdigkeitskrise. (h.s.)

 

Unsere Abgeordneten

Termine

Alle Termine öffnen.

27.03.2019, 18:30 Uhr MV OV Böckingen und OV Klingenberg