SPD Heilbronn

 

Landesparteitag der SPD – ein Erfolg auch für die Jusos

Veröffentlicht in Landespolitik


Juso-Delegation in Offenburg: Melanie, Steffi, Corinna, Katharina, Markus, Andreas, Jens, Bendedict

Über 300 Delegierte der SPD Baden-Württemberg fanden sich am 14. und 15. Oktober in Offenburg zum ordentlichen Parteitag ein. Unter Ihnen die Delegationen von Heilbronn Stadt & Land, worunter 8 Jusos vertreten waren. Gleich zu Beginn trug Nils Schmid seinen Rechenschaftsbericht vor.

Die gute Stimmung im Saal machte sich auch später bei seiner Wiederwahl zum Landesvorsitzenden bemerkbar. Mit 88,2 % wurde er in seinem Amt bestätigt. Als eine Partei in Regierungsverantwortung waren natürlich auch die SPD-Mitglieder des Kabinetts anwesend. Der Erfolg der gewonnen Landtagswahl war während des zweitägigen Landesparteitags deutlich spürbar. Doch mit der Verantwortung kommt auch die Pflicht wegweisende Entscheidungen für die Bürger des Landes zu treffen und Weichen für die Zukunft zu stellen.

Dieser Pflicht waren sich die Delegierten bewusst und so wurde über aktuelle Themen debattiert und beraten. Für die Jusos setzte der Parteitag ein klares Zeichen gegen die Einführung eines Mitgliederbeitrages für Juso Mitglieder. Dies ist ein wichtiges Signal zum Bundesparteitag hin, der über dies im Zuge der Parteireform entscheiden wird. Als wichtiges Zeichen der Öffnung hätte die Einführung des Rederechts für alle SPD-Mitglieder auf Landesparteitagen gesehen werden können. Leider folgte die Mehrheit der Delegiertern diesem Antrag jedoch nicht. Beim Streitthema Stuttgart 21 konnte man sich insofern einigen, dass die SPD gemeinsam mit den Grünen die Teilnahme an der Volksabstimmung werben wird. Als Volkspartei spiegelt die SPD die breite Masse an Meinungen zu diesem Thema wieder.

Nicht zu kurz kamen die zahlreichen Personalwahlen auf diesem Parteitag. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden Elvira Drobinski-Weiß, Lars Castellucci, Leni Breymaier und Hilde Mattheis im Amt bestätigt. Aus Heilbronn wurden Josip Juratovic (MdB) und Rudolf Lutz in den SPD-Landesvorstand gewählt.

Für großen Zündstoff sorgte der Antrag der Jusos Baden-Württemberg zur Abschaffung der Antragskommission. Die Mehrheit der Delegierten lehnte dies jedoch nach intensiver Debatte ab. Neben dem Leitantrag zur Familienpolitik wurden weitere inhaltliche Schwerpunkte im Bereich Fachkräftemangel, Pflegeversicherung und Parteireform gesetzt.

 

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