SPD Heilbronn

 

Veröffentlicht in Anträge
am 14.03.2018 von Jusos Heilbronn

Zusammen mit den Jusos aus der Region Nordostwürttemberg (Jusos aus Schwäbisch-Hall/Hohenlohe, Ostalb, Heidenheim und Main-Tauber) haben wir uns Gedanken über die Energie und Klimapolitik gemacht.

Wir sind der Meinung, dass dies nicht so weitergehen kann. Zusammen haben wir mit den Jusos Ostalb einen Antrag geschrieben, der den Ausstieg aus der Kohle- und Atomenergie beschreibt, zukünftige Entwicklungen der Energiepolitik fördert aber gleichzeitig auch für die Arbeiter und Arbeiterinnen sozial verträglich bleibt.

Für uns ist klar: Kein Mensch soll seine Lebensgrundlage durch den Verlust des Arbeitsplatzes verlieren!

Wir freuen uns, dass auf dem Landesausschuss am 11. März in Rottenburg unser Antrag "Erneuerbare Energien wirklich zukunftsfähig machen" mit Änderungen mit großer Mehrheit angenommen wurde.

Den Antrag könnt ihr unter "Weiterlesen" ansehen!

 

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 12.03.2018 von SPD Ortsverein Böckingen

Der SPD-Ortsverein Böckingen trauert um einen Freund und Genossen


Markus Rieger


Sein überraschender Tod nach einer kurzen schweren Krankheit macht uns tief betroffen und traurig. Markus war ein überzeugter Sozialdemokrat und ein wunderbarer Mensch. Seine große Hilfsbereitschaft, sein soziales Engagement und seine stets freundliche Zugewandtheit haben ihn ausgezeichnet. Sein Verlust ist für uns sehr schmerzlich und wir werden ihn in dankbarer und ehrender Erinnerung behalten. Unser Mitgefühl gilt seiner Mutter Martina und seiner Familie.

Harald Pfeifer
Ortsvereinsvorsitzender

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 06.03.2018

Die Landespolitik gerät angesichts des kontroversen Geschehens in der Bundespolitik und in anderen Nationalstaaten leicht ins Hintertreffen, hat jedoch auch durchaus Einfluss auf die Lebenswelt der Bürger. Dies betonte Reinhold Gall, seit 2001 Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Neckarsulm, nach einer Legislaturperiode als Innenminister derzeit Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, beim Monatstreffen der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Stadt- und Landkreis Heilbronn im Alten Böckinger Rathaus. In keiner anderen Partei wie in der Südwest-SPD würden die kommunal-politischen Auswirkungen politischen Handelns so mitgedacht, sagte Gall, der inzwischen auch zu den „Senioren“ zählt. Diese Ausrichtung habe auch im Koalitionsvertrag Eingang gefunden.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.02.2018

Rainer Hinderer zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Ermöglchung von Fahrverboten für Dieselautos:

Das gestrige Urteil zu möglichen Fahrverboten ist eine Klatsche für die Landesregierung. Es ist bedauerlich, dass nicht mal ein grüner Ministerpräsident und ein grüner Verkehrsminister es schaffen, gute Rahmenbedingungen für bessere Luft in den Städten zu setzen. Wo sind denn die Maßnahmen, damit mehr Menschen im Land auf den Öffentlichen Nahverkehr umsteigen? Wann gibt es in Baden-Württemberg endlich nicht nur die Förderung der Ersatzbeschaffung von Stadt- und Straßenbahnen, sondern auch Geld für Neufahrzeuge, damit das ÖPNV-Angebot ausgeweitet werden kann? Wo bleibt die verbindliche Fortführung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, damit der konsequente Ausbau von ÖPNV-Strecken im Land weitergehen kann? Was passiert, damit die andauernden Verspätungen und Zugausfälle im Schienenpersonennahverkehr des Landes endlich Geschichte sind und Pendler gern auf Busse und Bahnen umsteigen?

Und für Heilbronn gilt, dass schnellstmöglich eine Offensive für andere Verkehrsträger als das Auto gestartet werden muss: Fußgänger, Radfahrer und insbesondere Verbesserung des ÖPNV. Dazu hat die SPD-Fraktion bereits im Januar im Rahmen des Mobilitätskonzepts ein Antragspaket mit Schwerpunkt ÖPNV, Radinfrastruktur und Sharing-Angeboten auf den Weg gebracht.

Unser Antrag zum Mobilitätskonzept 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.02.2018

Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/18 wurde auf Drängen der SPD-Gemeinderatsfraktion zugesagt, Erweiterungsflächen für die Stadtbibliothek im K3 anzumieten und den dafür nötigen Umbau aus den Ersparnissen aufgrund der deutlich geringeren Mieten im K3 zu finanzieren. „Die Stadtbibliothek klagt seit Jahren über die beengten Verhältnisse und darüber, dass der Bedarf an Gruppenarbeit, Medienarbeit und Veranstaltungen in den vorhandenen Räumlichkeiten nicht oder nur mit sehr großem Aufwand zu bedienen sei“, so Stadtrat Markus Scheffler. Deswegen sei der Wunsch nach Vergrößerung und Umbaumaßnahmen nachvollziehbar und werde nach Einschätzung der SPD-Fraktion von einer Mehrheit im Gemeinderat unterstützt.

Überrascht nahm die SPD-Fraktion bei einem Besuch in der Bibliothek zur Kenntnis, dass die zugesagte Erweiterungsfläche im ehemaligen zweiten Stock des Alex-Restaurants noch nicht einmal angemietet wurde. Auch habe man sich nach wie vor nicht auf ein Konzept verständigt, wie man die Stadtbibliothek im K3 für die nächsten 20 Jahre gut aufstelle. „Das ist ärgerlich“, bringt Tanja Sagasser-Beil die einhellige Meinung der SPD-Fraktion auf den Punkt.

Unsere Abgeordneten

 

Termine

Alle Termine öffnen.

28.07.2018, 18:00 Uhr - 29.07.2018, 18:00 Uhr 30. Wasserturmfest

16.10.2018, 19:00 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz
Auf der Tagesordnung unter anderem die Haushaltsplanung 2019/20

21.11.2018, 19:00 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz
Auf der Tagesordnung unter anderem die Verabschiedung der Kommunalwahlliste

 

Die SPD neu denken: SPD++