SPD Heilbronn

 

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 15.08.2015

Die SPD-Fraktion beauftragt die Verwaltung bis Jahresende zu prüfen, welche Alternativen für die Stadtbibliothek und die Musikschule denkbar sind, sollte der Gemeinderat zu der Entscheidung kommen die Mietverträge im K3, die bis 2020 gelten, nicht zu verlängern.

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende, Sibylle Mösse-Hagen, ist die Prüfung der Alternativen und der Fakten die einzige seriöse Grundlage für eine sachgerechte Entscheidung.

Es ist bemerkenswert, dass die CDU-Fraktion, die von OB Mergel geborene Idee einer neuen Stadtbibliothek jetzt aufgreift, nachdem sie diese damals vehement als illusorisch und nicht finanzierbar abgelehnt hat.

Bemerkenswert ist auch, dass einerseits eine Schuldenbremse angemahnt wird und andererseits zeitgleich ohne Deckungsvorschlag eine hohe zweistellige Millioneninvestition vorgeschlagen wird.

Für die SPD-Fraktion käme als einziges denkbares Grundstück, das letzte städtische und innerstädtische, über den ÖPNV gut erreichbare, Grundstück auf dem ehemaligen Reim-Areal in Frage.

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 15.08.2015

Die SPD-Fraktion schätzt die große Einigkeit von Verwaltung und Gemeinderat im verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen.

„Es ist eine große Stärke des Heilbronner Gemeinderats“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Sibylle Mösse-Hagen, „dass alle wichtigen Entscheidungen für die Groß- Investitionen mit großen Mehrheiten beschlossen wurden. Auf jeden Fall aber immer getragen von SPD und CDU.“   

Das gilt auch für die beträchtlichen Mehrausgaben im Vergleich zu den letzten Beschlüssen im Doppelhaushalt 2015/16: Für den Zweiten Bauabschnitt des Klinikums am Gesundbrunnen, für die Mehrausgaben bei der Verkehrslösung Sonnenbrunnen und es gilt für die Herzensangeleigenheit der SPD-Fraktion, dem Ausbau der Kleinkindbetreuung.

Die SPD-Fraktion steht zu diesen Entscheidungen und wundert sich über den Ton der CDU, die alles sehenden Auges so mitentschieden hat.

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 15.08.2015

„Seit vielen Jahren unterstützt die SPD-Fraktion den Ruf nach einer Optimierung des Übernachtungs- und Tagungsangebotes Heilbronns“, betonte nachdrücklich die SPD-Fraktionsvorsitzende Sibylle Mösse-Hagen anlässlich ihrer Sommerpressekonferenz.

Der erste Schritt sei mit dem Hotel am Bollwerksturm erfreulicherweise gelungen, aber das sei angesichts der rasanten Stadtentwicklung Heilbronns aus Sicht der SPD-Fraktion bei weitem nicht genug.

Die ausgesprochen guten Perspektiven, wie die BUGA 2019, die Entwicklung der Hochschulstadt, der Aus- und Neubau der Experimenta, die Dynamik in der Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Wohlgelegen und der Böllinger Höfe schreien förmlich nach mehr.

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 03.05.2014 von SPD Neckargartach

Beim Kommunalpolitischen Stammtisch erläuterten die Gemeinderats-Kandidaten des SPD-Ortsvereins Neckargartach in lebhaften Gesprächen ihre Ziele. Dabei ging es vor allem um die Lösung der Verkehrsprobleme und die Sicherung von Einkaufsmöglichkeiten. Aber auch über die Zukunft des Sportvereins am Leinbach und die weitere Gestaltung des Leinbachparks wurde diskutiert. Das zentrale Anliegen der Kommunalpolitiker ist der Ausbau des Stadtteils zu einem attraktiven Wohnstandort. Künftig soll auf jeden Fall die Zusammenarbeit mit Frankenbach intensiviert werden.

Veröffentlicht in Stadtratsfraktion
am 22.04.2014 von SPD Neckargartach

Auf Anregung von Silvia Abekhon, Besitzerin der Trauben-Apotheke in Neckargartach, hat Stadrat Herbert Burkhardt Oberbürgermeister Himmelsbach zu prüfen, wie die Stadt Heilbronn zusammen mit der Ärztekammer einen geeigneten Hausarzt für Neckargartach suchen kann. Neben den Z.Zt. praktizierenden Ärztinnen Dr. Batora/Boll und Dr. Gürsoy wird Dres. Burghardt vermutlich noch in diesem Jahr seine Praxis schließen. Die Patienten können nicht durch die anderen Praxen versorgt werden. Eine vernünftige Grundversorgung mit Ärzten erscheint damit in Gefahr.

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