SPD Heilbronn

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 24.09.2017 von SPD Ortsverein Böckingen

Durch den Beschluss im Gemeinderat vom 6. Juli 2017 werden vorbereitende Untersuchungen zur Sanierung Alt-Böckingens eingeleitet. Die Maßnahmen werden in zwei Teile untergliedert.

Die Zielsetzung dieser Sanierungsmaßnahmen:

Aufwertung und Begrünung der öffentlichen Straßenräume und Verbesserung der Wohnumfeldqualität

Energetische Sanierung des Gebäudebestandes

Erhalt/Instandsetzung der ortsbildprägenden Gestaltungsmerkmale

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat lädt zur Information der Bürgerinnen und Bürger, zu einer Begehung und anschließender Informations- und Diskussionsrunde ein.

18:00 Uhr Begehung des geplanten Sanierungsgebietes Teil I – Treffpunkt: Freiwillige Feuerwehr, Hohlstraße 1, 74080 Heilbronn-Böckingen

19:00 Uhr Information- und Diskussionsrunde in der Gaststätte „Jahnheide am See“, Viehweide 20, 74080 Heilbronn-Böckingen

KreisverbandJubilarfeier

Veröffentlicht in Kreisverband
am 24.09.2017

Zur Jubilarehrung trafen sich die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Heilbronn-Stadt am
Sonntagnachmittag im Schloss in Kirchhausen. Musikalisch umrahmt wurde die Feier von den
Harmonika-Freunden Kirchhausen unter der Leitung von Sylvia Schiffner. Geehrt wurden 25
Genossinnen und Genossen für insgesamt 840 Jahre Mitgliedschaft, wie der SPD-Kreisvorsitzende
Rainer Hinderer MdL stolz vorrechnete. Eine besondere Freude sei es ihm, mit Lotte Kemmet und
Manfred Sille zwei Mitglieder zu ehren, die im Jahr 1957, also vor 60 Jahren in die SPD eingetreten
seien, so Hinderer. „Mit eurem partei- und gesellschaftspolitischem Engagement habt ihr dazu
beigetragen, dass sich unsere Gesellschaft nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer standhaften
Demokratie entwickelt hat. Heute ist es unsere Pflicht, diese Demokratie zu stärken und zu
verteidigen.“
Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic setze sich in seiner Festrede mit
gesellschaftspolitischen Entwicklungen auseinander. In einem engagierten und sehr persönlichen
Vortrag verwies Juratovic auf Stationen in seinem Leben, die ihm den hohen Wert einer offenen und
demokratischen Gesellschaft „für immer ins Herz gebrannt“ haben. „Ihr könnt euch nicht vorstellen,
wie schnell Gesellschaften zerbrechen können“, erzählte er mit Blick auf die Entwicklungen, die Ende
des 20. Jahrhunderts zum Krieg auf dem Balkan geführt haben. Juratovic appellierte an die
Anwesenden, in ihrem Engagement nicht nachzulassen und dankte den Jubilaren für ihre Treue zur
SPD. Auch heute gehe es wieder darum, unsere demokratische Grundordnung und die im
Grundgesetz verankerten Rechte und Werte gegen jene zu verteidigen, die deren Abschaffung zum
Ziel hätten.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 16.09.2017

STUTTGART Land reduziert Präventionsmittelgegen Alkoholmissbrauch von Jugendlichen

Von unserem Korrespondenten Michael Schwarz

(Heilbronner Stimme vom 08. September 2017)

Grün-Schwarz fährt die Mittel für Präventionsangebote gegen Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen deutlich zurück. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an das Haus von Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) hervor, die der Heilbronner Stimme vorliegt. Darin heißt es, Grün-Schwarz werde die Fördermittel von rund 640 000 Euro 2016 auf 100 000 Euro in diesem Jahr reduzieren. Für SPD-Sozialpolitiker Rainer Hinderer aus Heilbronn ist das ein untragbarer Zustand. „Entgegen ihrer eigenen Ankündigung baut die grün-schwarze Landesregierung die Präventionsangebote nicht aus“, kritisiert Hinderer. Der SPD-Politiker bezieht sich damit auf den Koalitionsvertrag von Grünen und CDU. In diesem kündigen die Regierungsparteien an, insbesondere Jugendliche vor „riskantem Alkoholkonsum“ zu bewahren. Zudem wolle man die Förderung der Präventionsprojekte fortsetzen.

Tendenz In der Antwort auf die Anfrage schreibt Luchas Staatssekretärin Bärbl Mielich (Grüne), in den Jahren 2013 bis 2016 seien insgesamt 1,4 Millionen Euro in Förderprogramme zur Prävention von riskantem Alkoholkonsum von jungen Menschen im öffentlichen Raum geflossen. Die Höhe der Fördersumme habe 2013 bei 96  418 Euro, 2014 bei 283 237 Euro, 2015 bei 348 205 Euro und 2016 bei 641 687 Euro gelegen. „Im Jahr 2017 stehen für das Förderprogramm 100 000 Euro zur Verfügung“, so Mielich weiter. Damit wird bei der Unterstützung der Projekte wieder das Niveau von 2013 erreicht. Mielich verweist auf den Aufbau eines neuen Drogenpräventionsprojekts des Landeskriminalamts.

Verbote „Vor dem Hintergrund, dass das nächtliche Alkoholverkaufsverbot gestrichen werden soll, ist es ärgerlich, dass bislang keine neuen Maßnahmen zum Ausbau der Prävention auf den Weg gebracht wurden“, sagt Hinderer. Grün-Schwarz hat beschlossen, das nächtliche Alkoholverkaufsverbot zu kippen. Künftig geht dann auch nach 22 Uhr wieder Hochprozentiges in Supermärkten und Tankstellen über die Ladentheke. Im Gegenzug wird Kommunen ermöglicht, ein zeitlich begrenztes Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen zu erlassen. Beide Maßnahmen sollen Anfang 2018 in Kraft treten. Laut einer Erhebung der SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag haben in Bayern, wo die Möglichkeit ähnlicher kommunaler Verbote bereits seit 2013 besteht, bislang nur fünf Städte zu diesem Instrument gegriffen. Hinderer: „Das Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen wird deutlich überbewertet.“

Nach Informationen des Statistischen Landesamts in Stuttgart ist die Zahl alkoholbedingter Behandlungsfälle von Personen bis einschließlich 20 Jahren in baden-württembergischen Krankenhäusern zwischen 2010 und 2015 von 4700 auf 3300 Personen pro Jahr zurückgegangen. Aktuellere Zahlen liegen der Behörde noch nicht vor.

„Dass keineneuen Maßnahmen kommen, ist ärgerlich.“

R. Hinderer, SPD

Veröffentlicht in Wahlen
am 11.09.2017

Zahlreiche Genossinnen und Genossen fanden den Weg in die Heilbronner Harmonie und unterstützten unseren Bundestagskandidaten, Josip Juratovic. Er setzte sich vehement für die Erhaltung des Audi-Standortes Neckarsulm ein...mehr auf www.stimme.de

Veröffentlicht in Wahlen
am 24.08.2017

Mit Klemmbrett in der Hand und rotem SPD-Beutel um die Schulter sprechen wir mit Heilbronner Bürgerinnen und Bürgern über unseren Kandidaten Josip und die anstehende Bundestagswahl. Bei unseren bisherigen Tür zu Tür Aktionen hören wir häufig den Satz: „Ich bin mir noch unsicher, welcher Partei ich am 24. September meine Stimme geben werde, aber schön, dass Sie vorbeigekommen sind und zugehört haben.“ In diesem Sinne freuen wir uns auf die Heilbronner Woche.

Unsere Abgeordneten

 

Termine

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24.09.2017, 08:00 Uhr BUNDESTAGSWAHL

12.10.2017, 18:00 Uhr Die Fraktion lädt ein...
Durch den Beschluss im Gemeinderat vom 6. Juli 2017 werden vorbereitende Untersuchungen zur Sanierung Alt-Böc …

12.10.2017, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr Die Fraktion lädt ein...
Durch den Beschluss im Gemeinderat vom 6. Juli 2017 werden vorbereitende Untersuchungen zur Sanierung Alt-Böc …

 

DANKE #BTW17